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Termine

16.06.21: AGKE im Umweltforum - 9. Sitzung

Termin: Mittwoch, den 16.6.,17.30 Uhr

Agenda:

Diskussion zum Vortrag zu Wasserstoff von Günter Schulz vom letzten Mal und ein eigenes Positionspapier entwerfen und damit den Klima-Aufbruch des SPD-Wahlprogramms fortzusetzen. Aufbauen werden wir dabei auf dem Einseiter von der AG um Nina Scheer, an dem einige aus unserer Runde auch mitgearbeitet haben.

Einwahldaten

Zoom-Meeting beitreten: https://zoom.us/j/96191359815?pwd=TGw2SHk5SXU0b0FEakQ4ckJuRHdlZz09
Meeting-ID: 961 9135 9815, Kenncode: 281024

07.06.21: Norddeutsches Reallabor

Hiermit laden wir herzlich zur Sitzung des Umweltforums ein
am Montag, den 7. Juni 2021 von 18.00 bis ca. 19.30 Uhr über ZOOM

Norddeutsches Reallabor

Allianz für integrierte Sektorenkopplung mit Schwerpunkt Wasserstoff und energieeffiziente Quartierslösungen im Wärmebereich

Referent:
Prof. Dr. Werner Beba, Projektkoordinator für das Norddeutsche Reallabor, Leiter des Competence Center für Erneuerbare Energien und EnergieEffizienz (CC4E) an der HAW Hamburg.

Das Norddeutsche Reallabor (NDRL) soll den Weg in eine schnel­le Dekarbonisierung der Verbrauchssektoren Industrie, Wärme und Verkehr aufzeigen. Schwerpunkt ist dabei eine Wasserstoff basierte Sektorkoppelung. Durch das nun schon für 2045 vorgesehene Ziel der Klimaneutralität in Deutschland gewinnt das NDRL eine noch größere Bedeutung.

Das NDRL baut auf die Ergebnisse und Strukturen des im März abgeschlossenen Verbundprojekts NEW 4.0 - Norddeutsche Energie - Wende auf und wird vom BMWI mit über 52 Mio. Euro gefördert. Insgesamt investieren 50 Projektpartner aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in 23 Einzelprojekte des NDRL ca. 300 Mio. Euro.

Wir bitten um Anmeldung bei André Schneider unter andre.schneider(at)spd.de und werden euch vor der Veranstaltung die ZUGANGSDATEN zusenden.

09.04.21: Wasserstoffhauptstadt Hamburg - aktueller Stand und Ausblick

"Wasserstoffhauptstadt Hamburg - aktueller Stand und Ausblick"

Gast: Andreas Rieckhof, Staatsrat der Behörde für Wirtschaft und Innovation

Vor gut einem Jahr, kurz vor der Bürgerschaftswahl verkündeten unser Bürgermeister Peter Tschentscher Seit an Seit mit Wirtschaftsminister Michael Westhagemann und Bundesumweltministerin Svenja Schulze, dass das umstrittene Kohlekraftwerke Moorburg vom Netz gehen und statt Kohlestrom künftig grüner Wasserstoff (H2) am Standort Moorburg produziert werden solle. Nach der Wahl ging es dann Schlag auf Schlag: Die Bundesnetzagentur ordnet das KKW als "nicht systemrelevant" ein, es geht im Sommer vom Netz, Partner für das millionenschwere H2-Projekt stehen bereit und Abnehmer für grünen Wasserstoff bereits Schlange. Besser kann es nicht laufen für den Bürgermeister, unsere Stadt und die Energiewende. Denn klar ist: Ohne Wasserstoff gelingt die Energiewende nicht.

Staatsrat Andreas Rieckhof (SPD) wird uns auf den aktuellen Stand des für die Hamburger Klima- und Industriepolitik so wichtigen Vorhabens bringen und erläutern, warum Hamburg künftig wirklich "Wasserstoffhauptstadt" werden könnte!

19.03.21: SPD - Klimaschutz und Energiewende sozial gestalten!

SPD: Klimaschutz und Energiewende sozial gestalten!
Was haben wir erreicht - wo wollen wir hin?

Begrüßung: Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, WK-Abgeordneter Hamburg Eimsbüttel, WK 20

Referent:Dr. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Parteivorstand der SPD und Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, WK-Abgeordneter Hannover-Land II (WK 47)

In seinem Grußwort geht der Hamburger Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, auf "die Klimapolitik und die Rolle Deutschlands im Sicherheitsrat" ein. Matthias Miersch bilanziert, was die Bundestags­fraktion bei Klimaschutz und Energiewende in der GroKo erreicht hat. Darüber hinaus berichtet er, was die SPD Bundestagsfraktion noch bis zum Ende der Wahlperiode schaffen und was sich die SPD dann vornehmen will.

19.02.21: Integrierte Wärmewende Wilhelmsburg (IW³)

"Integrierte Wärmewende Wilhelmsburg (IW³)"

HAMBURG ENERGIE will ein umweltfreundlichen Erdwärmekraftwerk
auf der Elbinsel bauen - gefördert vom BMWI mit Michael Prinz,
Geschäftsführer des städtischen Energieversorgers HAMBURG ENRGIE


HAMBURG ENERGIE, eine 100%tige Tochter von Hamburg Wasser, versorgt seit mehr als 10 Jahren seine Kunden mit kohle- und atomstromfreier Energie wie Ökostrom und Erdgas mit städtischem Biogasanteil, investiert dafür in ökologische Erzeugungsanlagen und engagiert sich gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft in innovativen Forschungsvorhaben. Auf diese Weise treibt HAMBURG ENERGIE die lokale Energiewende in Hamburg und der Metropolregion voran und unterstützt die Klimaschutzpolitik des Hamburger Senats.

So engagiert sich HAMBURG ENERGIE als Partner des vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) geförderten SINTEG-Projekts Norddeutsche Energiewende NEW 4.0. Auch bei der Ausschreibung von Fördermitteln für das Nachfolgeprojets des BMWI, dem "Reallabor der Energiewende", war HAMBURG ENERGIE neben anderen Hamburger Bewerbungen erfolgreich mit seinem Projektantrag für die "integrierte Wärmewende Wilhelmsburg (IM³)" und will in diesem Jahr mit dem Bau eines Erdwärmekraftwerkes auf der Elbinsel beginnen. Insgesamt wird das Unternehmen zusammen mit weiteren Projektpartnern dafür 70 Mio. ? in die "IW³" investieren.

Michael Prinz ist diplomierter Elektrotechniker und Wirtschaftsingenieur und seit Mai 2017 Geschäftsführer von HAMBURG ENERGIE. Er wird uns das Projekt "Integrierte Wärmewende Wilhelmsburg vorstellen und sagen, wie es die Wärmewende in Hamburg voranbringen kann.

13.11.20: Wohin führt der europäische Green Deal?

"Wohin führt der europäische Green Deal?"mit Delara Burkhardt (MdEP), umweltpolitische Sprecherin der SPD Europa und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)

Ende letzten Jahres stellte die gerade gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Vorschläge der EU-Kommission für einen "europäischen Green Deal" vor. Damit soll die EU mit einer Strategie für nachhaltiges Wirtschaftswachstum ohne Ressourcenvergeudung bis 2050 klimaneutral werden und sich zu einer fairen und wohlhabenden Gesellschaft mit einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft entwickeln. Die EU sollte damit als Vorreiterin für Klimaschutz auf der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow auftreten. Dann kam Corona, die COP 26 wurde ins nächste Jahr verschoben, das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in allen Mitgliedsstaaten wurde runtergefahren, Hilfspakete aufgelegt. Der Ministerrat stritt im Juli um die Ausgestaltung seines Hilfspaketes und den EU-Haushalt für die Jahre 2021 - 2027. Die "geizigen Vier" setzten scharfe Kürzungen durch - bei Zukunftsfragen, auch beim Klimaschutz.

Trotzdem schlägt die Kommission im Herbst vor, bis 2030 die EU-Treibhaus­gas­emissionen von 40 auf 55 Prozent gegenüber 1990 anzuheben, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Darauf hatte sich die Staatengemeinschaft vor fünf Jahren, am 12.12.2015 in Paris, verpflichtet.

Dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments reicht das nicht. Er schraubt das Minderungsziel auf 60 Prozent hoch und verlangt, dass das Ziel der "Klimaneutralität" bis 2050 nicht nur von der EU in ihrer Gesamtheit, sondern von allen Mitgliedsstaaten erreicht wird. Anfang Oktober folgt das Parlament dann mit knapper Mehrheit der Empfehlung des Ausschusses. Doch noch ist nichts abschließend beschlossen.

· Welche Strategie steckt hinter dem europäischen Green Deal, unter welche Bedingungen kann Europa damit wirklich bis 2050 klimaneutral werden und was heißt das für die Mitgliedsstaaten?

· Ist der Green Deal wirklich nachhaltig und was ist daran eigentlich sozialdemokratisch?

· Wie geht es jetzt weiter mit dem Green Deal und wird er bis zum 5. Jahrestag des Übereinkommens von Paris am 12.12.20 stehen?

Darüber wollen wir mit der Schleswig-Holsteinischen Europaabgeordneten Delara Burkhardt sprechen. Sie ist im ENVI zuständig für

· Klimawandel

· Biodiversität und Pflanzenschutz, Artenvielfalt

· Kreislaufwirtschaft

· nachhaltige Entwicklung

· Umweltstandards in internationalen Lieferketten

· internationale und regionale Maßnahmen und Übereinkommen zum Schutz der Umwelt und Sanierung von Umweltschäden und hat gerade im EP als Berichterstatterin ihren legislativen "Initiativbericht für entwaldungsfreie Lieferketten" im Parlament durchgebracht.

18.06.20: Was bringt der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen für den Bereich „Umwelt, Energie und Landwirtschaft

„Was bringt der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen für den Bereich „Umwelt, Energie und Landwirtschaft“mit Dr. Andreas Dressel, Finanzsenator

„Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ - unter diesem Motto steht der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.

Damit wollen SPD und Grünen „weitere die Zukunftsstadt Hamburg“ bauen (S. 14). Eine Zukunftsstadt – so heißt es gleich als Erstes – ist „eine nachhaltige Metropole, die aktiv zum Schutz des Klimas beiträgt. Der Klimawandel fordert entschlossenes Handeln. Wir wollen zeigen, wie Hamburg als Zentrum einer Metropolregion mit 5 Millionen Menschen den erforderlichen Beitrag für die Sicherung unserer Lebensgrundlagen leistet und diesen mit wirtschaftlichem und technologischem Fortschritt verbindet. Wir wollen den Weg in das postfossile Zeitalter in allen Bereichen mit einer starken Wirtschaft, einer innovativen Industrie mit guten Arbeitsplätzen, einer exzellenten Wissenschaft sowie einer Umgestaltung der Mobilität und anderer energieintensiver Bereiche organisieren. Nur so lassen sich die ambitionierten Klimaziele des Pariser Abkommens erreichen, um die Erderwärmung zu begrenzen und den Zusammenhalt der Generationen zu gewährleisten.“


Auf den Seite 63 bis 84 des über 200 Seiten starken Koalitionsvertrages lest Ihr, welche Ziele die für Umwelt zuständige Fachbehörde für die 22. Wahlperiode umsetzen soll. Sie heißt künftig BUKEA, wobei das „K“ die herausgehobene Bedeutung des Klimaschutzes neben Umwelt- und Energiepolitik in der künftigen Arbeit signalisiert. Das „A“ steht für Agrarpolitik und zeigt an, dass die Behörde nun auch für Landwirtschaft und Forsten zuständig ist. Diese Bereiche wurden aus der ehem. Wirtschaftsbehörde übernommen. Das Institut für Hygiene und Umwelt wird wieder der BUKEA zugeordnet. Die so vergrößerte Behörde wird weiter von Jens Kerstan (Grüne) geführt.

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages steht „coronabedingt“ unter Finanzierungsvorbehalt. Unterstützung kann der rot-grüne Senat sicher aus dem 130 Mrd. € schweres Konjunkturpaket erwarten, auf das sich die Groko Anfang Juni verständigt hatte. Es hält Mittel, die dem Klima- und Umweltschutz sowie der Verkehrswende nützen.

Weil er den Koalitionsvertrag mit verhandelt hat, als Finanzsenator weiter für Hamburgs Öffentliche Unternehmen zuständig ist, von denen die größten als Infrastrukturbetreiber Klima- und Umweltschutz voranbringen und auch die beste Politik vom Gelde abhängt, haben wir unseren Finanzsenator, Dr. Andreas Dressel eingeladen, mit uns über Ziele und Umsetzung künftiger Umwelt, Klima- und Energiepolitik des neuen Senats zu sprechen.