Wir über uns

Vom Umweltforum zum UFO

In den 1980er Jahre wurde das Thema Umwelt in der Hamburger SPD wie viele andere Fachbereiche auch durch einen eigenen Arbeitskreis bearbeitet, geführt vom damaligen BUND-Gründungs- und SPD-Mitglied Wolf Pohl. Die Arbeit des AK Umwelt konzentrierte sich vorwiegend auf innerparteiliche Information und Schulung sowie fallweise auch auf fachliche Vorbereitung von Anträgen an die innerparteilichen Entscheidungsgremien. Zur Ergänzung und Belebung der monatlichen Sitzungen wurden kontroverse Diskussionsveranstaltungen mit außenstehenden Fachleuten in Form eines neu kreierten und von Manfred Körner geleiteten Umweltforums eingeführt. Auch diese Veranstaltungskombination verlor auf Dauer an innerparteilichem Reiz. Die Umwelt-Thematik war für die meisten Parteimitglieder zu dieser Zeit noch außerhalb ihres inneren politischen Kompasses.

Einen neuen Schub gab es 2004 durch die Wahl von Mathias Petersen als Landesvorsitzenden. Er wollte, dass die politische Behandlung einer inzwischen deutlich stärker gewordenen öffentlichen Umwelt-Diskussion nicht allein den Grünen überlassen bleibe. Insbesondere sei das Verhältnis zwischen SPD und Umweltverbänden zu verbessern.

Unter folgenden Bedingungen kam es zur Neugründung des Forums: Anders als etwa das von SPD-Wirtschaftspolitikern gegründete WIRTSCHAFTSFORUM wurde UFO nicht als eingetragener Verein mit zahlenden Mitgliedern und damit eher als closed shop geführt, sondern als offene Plattform für den Meinungsaustausch zwischen umweltinteressierten Parteimitgliedern und Nichtmitgliedern. Monatlich wurden aktuelle Umwelt-Themen mit Fachreferenten auch aus der Hamburger Wirtschaft diskutiert. Die Landesorganisation sorgte mit ihren technischen und finanziellen Ressourcen für die Durchführung der Veranstaltungen.

Die inhaltliche und personelle Organisation war allein UFO-Sache. Erarbeitete oder von Umweltverbänden eingebrachte und an die Partei weiterzuleitende Anträge wurden nur von den teilnehmenden Parteimitgliedern beschlossen. Dadurch wurde für die Verbandsvertreter*innen der Verdacht ausgeschlossen, sie hätten sich parteipolitisch vereinnahmen lassen. UFO hatte das Selbstverständnis, Diskussionen über Themen wie Umwelt- und Klimaschutz sowie Energiewende in der Partei anzuregen und die Arbeit dort gewissermaßen „als Motor von faktenbasierten inhaltlichen Weiterentwicklungen“ voranzubringen. UFO war nie ein Beschlussorgan, sondern musste seine Ideen, Vorschläge und Anträge in die Parteigliederungen tragen und für Umsetzung und Beschlüsse werben.

Ergebnis: Der Austausch mit den Umweltverbänden hatte die bis dato eher auf Abstand ausgerichtete Freund-Feind Sichtweise zwischen Umweltverbänden und SPD etwas „entkrampft“ - trotz heute noch existierender gravierender Meinungsunterschiede in wichtigen politischen Punkten.

Nicht nur BUND und NABU hatten sich in UFO-Veranstaltungen eingebracht, sondern auch Greenpeace und Robin Wood. Es wurde anerkannt, dass die thematische Hinwendung der SPD zu Umwelt- und Naturschutz ehrlich gemeint und von gemeinsamer Sorge getragen war. Nie waren die Aussagen zum Umwelt-, Klima- und Naturschutz in Hamburg ausführlicher und konkreter als im SPD-Programm zur Bürgerschaftswahl 2008 – dank Vorarbeit von UFO und den Verbänden. Auch die Tatsache, dass die Umweltverbände 2010 zuerst die Hamburger SPD um Unterstützung der großen Anti-Atomkraft-Demo von Krümmel bis Brunsbüttel angefragt hatten, war nicht selbstverständlich gewesen. Wie sehr die Vertrauensbasis ausgebaut war, zeigte sich zuletzt auch daran, dass der UFO-Leiter ebenfalls 2010 vom BUND zum stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands berufen wurde.

Gleichwohl war das Verhältnis zwischen UFO und Partei zeitweise „angespannt“. Aktivitäten kamen zum Erliegen. Erst 2017 belebten Matthias Albrecht und Monika Schaal als MdHBü das UFO erneut – allerdings beschränkt auf den offenen innerparteilichen Austausch mit verschiedenen geladenen auswärtigen Experten, unseren Bundestags- oder Europaabgeordneten als Referent*innen, aber vereinzelt auch mit Vertreter*innen der Umweltverbände.

Ein Umweltforum für die Herausforderungen von heute

Nach einer Phase reduzierter Aktivität soll das Umweltforum 2026 neu aufgestellt und gestärkt werden. Ziel ist es, das UFO wieder zu einer lebendigen, offenen Plattform zu machen, die sowohl in die Partei hinein als auch in die Stadtgesellschaft wirkt. Künftig soll das Forum wieder regelmäßig aktuelle umwelt- und klimapolitische Themen aufgreifen, stärker strategisch arbeiten und den Austausch mit Wissenschaft, Wirtschaft, Verbänden und Initiativen intensivieren. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie eine sozial gerechte, wissenschaftsbasierte und pragmatische Umwelt- und Klimapolitik für Hamburg aussehen kann. Mit dem Neustart will das Umweltforum an seine erfolgreiche Tradition anknüpfen – als Motor, Impulsgeber und konstruktive Stimme innerhalb der SPD Hamburg.