Wir über uns

Unsere Arbeitsgruppen "Mobilität" und "Klima und Energie"

Das Umweltforum hat im Dezember 2020 zu einer spannenden Sitzung eingeladen.

Hier wurde mit vielen engagierten Jusos und älteren GenossInnen über die Dringlichkeit von Klimaschutz und einer sozial ökologischen Transformation unserer Gesellschaft debattiert.

Wir wollen die brennenden Themenfelder Klima Energie Mobilität in den Wahlkampf und in die Gesellschaft hineintragen. Zur Vertiefung wurden zwei AG´s gegründet:

In der AG MOBILITÄT wurde seitdem ein Mobilitäts-Papier erstellt und am 25.05.2021 mit einem interessierten Hamburg-weiten Kreis diskutiert.

Die AG KLIMA ENERGIE hat einen Themenspeicher befüllt mit Themen wie - Wasserstoff, - PV Zubau, - Dezentrale Energiewende, - Wärmewende, - Wie machen wir Klimaschutz denn nun im Detail, - CO2 Preis und - wer bezahlt was und - wer verdient mit den Stromnetzen.

Das Zukunftsprogramm und die Entwürfe zum Bundestagswahlprogramm haben wir verfolgt, uns darüber ausgetauscht und Gelegenheiten der Beteiligung wahrgenommen.

Anfangs durch Inge und nun zusammen mit Helen führen wir die AG und stehen im Kontakt mit den Hamburger Jusos.

Unser Ansatz:

Politik beginnt im Alltag. Wir wollen mit Fachverstand und mit unseren Anregungen von der Basis kommend in den Politikprozess in Hamburg und in die SPD hineinwirken. Wir haben Spaß am Nachdenken, Lernen, Austauschen und Debattieren.

Unsere Motivation:

Wir sind der Meinung, dass das Pariser Klimaabkommen eingehalten werden muss.

Dafür brauchen wir die Neugestaltung unseres Energie- und Stromsystems mit Erzeugung, Speicherung und Verbrauch und wir brauchen eine echte Mobilitätswende.

Unsere Aufgabe in einer vollen Welt ist es, mit begrenzten Mitteln zu wirtschaften und unseren Ressourcen-Verbrauch zu senken. Wir wollen vom Ende her denken. Zum Wandel gehört, dass wir demokratisch, sozial und transparent vorgehen und evidenzbasiert entscheiden.

Die dringend erforderliche Transformation kann nur funktionieren, wenn wir demokratisch, sozial und transparent vorgehen, vom Ende her denken und evidenzbasiert entscheiden. Wir wollen, dass die Politik der SPD das Entstehen langfristiger, neuer Arbeitsplätze unterstützt und so mehr als ein Ausgleich zu wegfallenden Jobs entsteht. Wir wissen, dass wir als Gesellschaft gemeinsam nur begrenzte Ressourcen zur Verfügung haben. Wir wollen, dass die SPD dafür sorgt, dass die Lasten gerecht verteilt werden. Steigende Energiekosten müssen ausgeglichen und Mobilität für jeden gewährleistet werden. Alle, die mit wenig Mitteln ihren Lebensunterhalt finanzieren, müssen besonders im Blick behalten werden.

Wir freuen uns über neue, interessierte Mitglieder und engagierte Unterstützer! Ob vom Fach oder einfach neugierig, ob GenossIn oder Interessierte - kontaktiert uns und wir laden Euch dazu!

Inge Maltz-Dethlefs und Helen Bannister für die Arbeitsgruppe Klima und Energie

Wie das Umweltforum zum UFO wurde

In den 1980er Jahre wurde die Umwelt-Thematik in der Hamburger SPD wie viele andere Fachbereiche auch durch einen eigenen Partei-Arbeitskreis bearbeitet, geführt vom damaligen BUND-Gründungs- und SPD-Mitglied Wolf Pohl. Die Arbeit des AK Umwelt konzentrierte sich vorwiegend auf innerparteiliche Information und Schulung sowie fallweise auch auf fachliche Vorbereitung von Anträgen an die innerparteilichen Entscheidungsgremien. Zur Ergänzung und Belebung der monatlichen Sitzungen wurden kontroverse Diskussionsveranstaltungen mit außenstehenden Fachleuten in Form eines neu kreierten und von Manfred Körner geleiteten Umweltforums eingeführt. Auch diese Veranstaltungskombination verlor auf Dauer an innerparteilichem Reiz. Die Umwelt-Thematik war für die meisten Parteimitgliedern zu dieser Zeit noch außerhalb ihres inneren politischen Kompasses.

Einen neuen Schub gab es 2004 durch die Wahl von Mathias Petersen als neuen Landesvorsitzenden nach Olaf Scholz. Er wollte, dass die politische Behandlung einer inzwischen deutlich stärker gewordenen öffentlichen Umwelt-Diskussion nicht allein den Grünen überlassen bleibe. Insbesondere sei das Verhältnis zwischen SPD und Umweltverbänden zu verbessern.

Unter folgenden Bedingungen kam es zur Neugründung des Forums: Anders als etwa das von SPD-Wirtschaftspolitikern gegründete WIRTSCHAFTSFORUM wurde UFO nicht als eingetragener Verein mit zahlenden Mitgliedern und damit eher als closed shop geführt, sondern als offene Plattform für den Meinungsaustausch zwischen Umwelt interessierten Parteimitgliedern und Nichtmitgliedern. Monatlich wurden aktuelle Umwelt-Themen mit Fachreferenten auch aus der Hamburger Wirtschaft diskutiert. Die Landesorganisation sorgte mit ihren technischen und finanziellen Ressourcen für die Durchführung der Veranstaltungen.

Die inhaltliche und personelle Organisation war allein UFO-Sache. Erarbeitete oder von Umweltverbänden eingebrachte und an die Partei weiterzuleitende Anträge wurden nur von den teilnehmenden Parteimitgliedern beschlossen. Dadurch wurde für die VerbandsvertreterInnen der Verdacht ausgeschlossen, sie hätten sich parteipolitisch vereinnahmen lassen. UFO hatte das Selbstverständnis, Diskussionen über Themen wie Umwelt- und Klimaschutz sowie Energiewende in der Partei anzuregen und die Arbeit dort gewissermaßen „als Motor von faktenbasierten inhaltlichen Weiterentwicklungen“ vorran zu bringen. UFO war nie ein Beschlussorgan, sondern musste seine Ideen, Vorschläge und Anträge in die Parteigliederungen tragen und für Umsetzung und Beschlüsse werben.

Ergebnis: Der Austausch mit den Umweltverbänden hatte die bis dato eher auf Abstand ausgerichtete Freund-Feind Sichtweise zwischen Umweltverbänden und SPD etwas „entkrampft“ - trotz heute noch existierender gravierender Meinungsunterschiede in wichtigen politischen Punkten.

Nicht nur BUND und NABU hatten sich in UFO-Veranstaltungen eingebracht, sondern auch Greenpeace und Robin Wood. Es wurde anerkannt, dass die thematische Hinwendung der SPD zu Umwelt- und Naturschutz ehrlich gemeint und von gemeinsamer Sorge getragen war. Nie waren die Aussagen zum Umwelt-, Klima- und Naturschutz in Hamburg ausführlicher und konkreter als im SPD-Programm zur Bürgerschaftswahl 2008 – dank Vorarbeit von UFO und den Verbänden. Auch die Tatsache, dass die Umweltverbände 2010 zuerst die Hamburger SPD um Unterstützung der großen Anti-Atomkraft- Demo von Krümmel bis Brunsbüttel angefragt hatten, war nicht selbstverständlich gewesen. Wie sehr die Vertrauensbasis ausgebaut war, zeigte sich zuletzt auch daran, dass der UFO-Leiter ebenfalls 2010 vom BUND zum stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands berufen wurde.

Gleichwohl war das Verhältnis zwischen UFO und Partei zeitweise „angespannt“. Aktivitäten kamen zum Erliegen. Erst 2017 belebten Matthias Albrecht und Monika Schaal als MdBü´s UFO erneut – allerdings beschränkt auf den offenen innerparteilichen Austausch mit verschiedenen geladenen auswärtigen Experten, unseren Bundestags- oder Europaabgeordneten als ReferentInnen, aber vereinzelt auch mit VertreterInnen der Umweltverbände.